Forschungs- und Beratungsstelle für betriebliche Arbeitnehmerfragen

Artikel in Zeitschriften

Februar 2021

Virtuelle Einigungsstelle

Auch in Zeiten der Corona-Pandemie muss die Aufrechterhaltung der Mitbestimmung auf allen Ebenen auch dann gewährleistet sein, wenn Präsenzsitzungen im Einzelfall nicht möglich sind. Das gilt auch dann, wenn die Einigungsstelle angerufen wird, weil sich die Parteien in Fällen der erzwingbaren Mitbestimmung in den freien Verhandlungen nicht einigen können. Der Gesetzgeber hat deshalb § 129 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) verabschiedet, wonach unter bestimmten Voraussetzungen die Möglichkeit für virtuelle Gremiensitzungen eröffnet wird und dabei auch formal wirksame Beschlüsse gefasst werden können.

Der Artikel von Rudi Rupp und Nikolai Laßmann ist in der Arbeitsrecht im Betrieb, 2021, Heft 2 ab S. 32 erschienen und kann hier in ganzer Länge gelesen werden.

Juni 2020

Betriebsänderung 4.0

Digitalisierung, Arbeit 4.0, Betriebsänderung 4.0 - Schlagworte, die in letzter Zeit häufig fallen, deren Bedeutung oft aber nicht klar ist. Was bedeutet z. B. die Einführung von Arbeit 4.0 in Unternehmen für die betriebliche Mitbestimmung? Welche spezifischen Probleme treten durch die in diesem Zusammenhang durchgeführten Maßnahmen auf und was sind Handlungsoptionen für Betriebsräte?

Diese und weitere Fragen beleuchten Mitarbeiter der forba in der aktuellen Ausgabe der Fachzeitschrift „Arbeitsrecht im Betrieb“. Hans Riegel (Partner in der forba) gibt zunächst einen Überblick über die Thematik „Digitalisierung und Arbeit 4.0“. Er beleuchtet insbesondere die im Zusammenhang mit neuen Arbeitsformen wie „agilem Arbeiten“ oder „mobiler Arbeit“ auftretenden Probleme, um dann „klassische“ Betriebsänderungen gegenüber Betriebsänderungen 4.0 abzugrenzen sowie die im letzteren Fall auftretenden speziellen Herausforderungen für Betriebsräte herauszuarbeiten. Dies gilt insbesondere hinsichtlich der Identifizierung einer solchen Betriebsänderung. Weiterhin werden die Möglichkeiten bzw. Notwendigkeiten einer Hilfestellung in Form von Hinzuziehung von Sachverständigen aufgezeigt.

Der Artikel von Hans Riegel ist in der Arbeitsrecht im Betrieb, 2020, Heft 6 ab S. 10 erschienen und kann hier in ganzer Länge gelesen werden.

Interessenausgleich und Sozialplan 4.0

Ulrich Overbeck geht in seinem Beitrag auf die sich aus einer Betriebsänderung 4.0 ggf. ergebenden Konsequenzen ein und zeigt Regelungsmöglichkeiten für den Betriebsrat im Zusammenhang von Interessenausgleich und Sozialplan 4.0 auf. Was macht einen Interessenausgleich bzw. Sozialplan 4.0 aus? Welche Instrumentarien stehen Betriebsräten zur Verfügung, um mögliche Nachteile von den Beschäftigten abzuwenden? Welche Rolle spielt Qualifizierung von Beschäftigten und welche Mitbestimmungsrechte können Betriebsräte dabei nutzen?

Der Artikel von Ulrich Overbeck ist in der Arbeitsrecht im Betrieb, 2020, Heft 6 ab S. 14 erschienenund kann hier in ganzer Länge gelesen werden.

CORONA-KRISE & KURZARBEIT

Die Corona-Krise hat schon jetzt schwere wirtschaftliche Folgen für nahezu alle Unternehmen, unabhängig von der Branchenzugehörigkeit oder ihrer Größe.

Noch mehr als in der letzten Wirtschaftskrise, die durch den Einbruch der Finanzmärkte in den Jahren 2009-2012 verursacht wurde, ist Kurzarbeit in der aktuellen Krise ein sehr wichtiges Instrument, um Entlassungen weitestgehend zu vermeiden und die Wettbewerbsfähigkeit des Betriebs für die Zeit nach der Krise zu sichern.

Der Gesetzgeber hat bereits auf die Corona-Krise reagiert und sowohl die Möglichkeiten zur Einführung von Kurzarbeit, als auch die finanzielle Förderung deutlich ausgeweitet.

In der aktuellen Situation kommt erschwerend hinzu, dass die Arbeitsfähigkeit der Betriebsräte meist stark eingeschränkt ist. Daher werden Beratungen und Verhandlungen auf unbestimmte Zeit nicht wie gewohnt in Präsenzterminen stattfinden können, sondern werden notgedrungen per Video- oder Telefonkonferenzen erfolgen müssen. Auch unter diesen schwierigen Rahmenbedingungen sind die Berater der Forba kurzfristig in der Lage, Betriebsräte bei der Einführung von Kurzarbeit in ihrem Betrieb als wirtschaftliche Sachverständige zu unterstützen.

Bereits in der letzten Wirtschaftskrise haben wir zahlreiche Betriebsräte bei der Einführung und Anpassung von Kurzarbeit begleitet. Im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung haben wir zudem mehr als 150 Betriebsvereinbarungen zur Kurzarbeit analysiert und die Ergebnisse unserer Untersuchungen in einer Auswertung veröffentlich

Checkliste Betriebsänderung 4.0

Nikolai Laßmann (Partner in der forba) erläutert die Einsatzmöglichkeiten verschiedener Instrumente bei Vorliegen einer Betriebsänderung 4.0 und stellt Praxistipps sowie konkrete Handlungsoptionen und Checklisten für den Betriebsrat zur Verfügung. 

Der Artikel von Nikolai Laßmann ist in der Arbeitsrecht im Betrieb, 2020, Heft 6 ab S. 17 erschienenund kann hier in ganzer Länge gelesen werden.

November 2016

So verhandelt der Betriebsrat

Drohende Nachteile einer Betriebsänderung kann der Betriebsrat durch Interessenausgleich und Sozialplan abfedern. Dafür muss er handeln.

Der Aufsatz von Nikolai Lassmann ist in Arbeitsrecht im Betrieb, 2016, Heft 11, Seite 21 - 25 erschienen.

Position beziehen

Sozialplanverhandlungen stellen Betriebsräte vor enorme Herausforderungen. Welche Strategien und aktiken sind sinnvoll? Wann und unter welchen Umständen ist die Einigungsstelle ein nützlicher Ansatz? Was ist bei Transfer- und Outpllacement-Maßnahmen zu beachten?

Der Aufsatz von Adrian Mengay und Hans Riegel ist in Arbeitsrecht im Betrieb, 2016, Heft 11, Seite 26 - 29 erschienen.

Juni 2013

Betriebsrat in Restrukturierungsprozessen

So kann er seine Rolle wirkungsvoll gestalten

Unter der Bezeichnung Restrukturierung werden hier solche Maßnahmen zusammengefasst, durch die der Betrieb oder das Unternehmen oder der Konzern im Ganzen oder in Teilen verändert und/oder neu ausgerichtet wird.

 

Der Aufsatz von Rudi Rupp ist in Arbeitsrecht im Betrieb, 2013, Heft 6, Seite 328 - 332 erschienen. Den Aufsatz können Sie auch auf der Website des Verlags lesen.

Dezember 2012

Outsourcing und die Folgen

  Für Interessenvertretungen in Betrieb, Unternehmen und Konzern

Die Auswirkungen des Outsourcings beziehen sich zum einen auf die Arbeitsfähigkeit des Gremiums und zum anderen auf dessen Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte.

  

  

Der Aufsatz von Rudi Rupp ist in Arbeitsrecht im Bertrieb, 2012, Heft 12, Seite 722–725 erschienen. Den Aufsatz können Sie auch auf der Website des Verlags lesen.

Oktober 2012

Die Einigungsstelle nach § 109 BetrVG

  Das ist zu beachten!

Bei Konflikten im Zusammenhang mit der Informationspolitik des Unternehmers gegenüber dem Wirtschaftsausschuss ist das Einschalten der Einigungsstelle zur Durchsetzung der Informationsansprüche des Wirtschaftsausschusses ein probates Mittel.

  

Der Aufsatz von Rudi Rupp und Nikolai Lassmann ist in Arbeitsrecht im Betrieb, 2012, Heft 10, Seite 598 - 602 erschienen. Den Aufsatz können Sie auch auf der Website des Verlags lesen.

April 2012

Der Wirtschaftsausschuss

  Funktionen, Aufgaben und Selbstverständnis

Unsere Wirtschaftsordnung kennt generell keine wirtschaftliche Mitbestimmung. Mitbestimmung, verstanden als die Einschränkung des Direktionsrechts des Arbeitgebers, wird im Wesentlichen durch den Betriebsrat wahrgenommen und bleibt beschränkt auf soziale und personelle Angelegenheiten.

Der Aufsatz von Rudi Rupp ist in Arbeitsrecht im Betrieb, 2012, Heft 4, Seite 247–251 erschienen. Den Aufsatz können Sie auch auf der Website des Verlags lesen.

August 2011

Umgang mit Konflikten im Wirtschaftsausschuss

Handlungsmöglichkeiten für die betriebliche Praxis     
                                   
In seinem Beitrag »Unterrichtung?« - Berichte an den Wirtschaftsausschuss« in AiB 7-8/2010 hat Jürgen Krack Vorschläge für eine bessere Arbeit des Wirtschaftsausschusses (WA) unterbreitet, denen uneingeschränkt zugestimmt werden kann.

Mit welchen Konflikten typischer Weise zu rechnen ist und wie Wirtschaftsausschüsse bzw. Betriebsräte damit umgehen sollten, handelt der Aufsatz von Rudi Rupp und Nikolai Lassmann in AIB (Arbeitsrecht im Betrieb, Heft 8-9, Seite 328 - 332) ab.

Den Aufsatz können Sie auf der Website des Verlags ansehen.

Juli 2011

Systematisches Leistungsmanagement

Im Juni veröffentlichte AiB (Arbeitsrecht im Vertrieb, Heft 6/2011, Seite 375 – Seite 381) einen längeren Aufsatz von Detlef Hase (FORBA Partnerschaft Berlin) zum Thema „Systematisches Leistungsmanagement – Und 13 kritische Thesen dazu“. Detlef Hase empfiehlt, lieber auf Prämiensysteme zu verzichten, als durch überzogenen Leistungsdruck den Beschäftigten und dem Unternehmen selbst langfristig zu schaden.

Den Aufsatz können Sie hier als PDF-Datei herunterladen oder auf der Website des Verlags ansehen.

Zum Betrachten von PDF-Dateien benötigen Sie eine geeignete Software, z.B. den kostenlosen Adobe Reader .

November 2009

Interessenausgleich und Sozialplan - Größtmöglicher Schutz der Beschäftigten vor Nachteilen

Auf die globale Finanz- und Wirtschaftskrise reagieren Unternehmen und Betriebe verstärkt mit Betriebsänderungen. Unternehmen und Betriebe befinden sich in einem permanenten Anpassungsprozess an veränderte und globalisierte Rahmenbedingungen. .

Veröffentlichung von Rudi Rupp in AIB 2009, Heft 11