Forschungs- und Beratungsstelle für betriebliche Arbeitnehmerfragen

Artikel in Zeitschriften

November 2016

So verhandelt der Betriebsrat

Drohende Nachteile einer Betriebsänderung kann der Betriebsrat durch Interessenausgleich und Sozialplan abfedern. Dafür muss er handeln.

Der Aufsatz von Nikolai Lassmann ist in Arbeitsrecht im Betrieb, 2016, Heft 11, Seite 21 - 25 erschienen.

Position beziehen

Sozialplanverhandlungen stellen Betriebsräte vor enorme Herausforderungen. Welche Strategien und aktiken sind sinnvoll? Wann und unter welchen Umständen ist die Einigungsstelle ein nützlicher Ansatz? Was ist bei Transfer- und Outpllacement-Maßnahmen zu beachten?

Der Aufsatz von Adrian Mengay und Hans Riegel ist in Arbeitsrecht im Betrieb, 2016, Heft 11, Seite 26 - 29 erschienen.

Juni 2013

Betriebsrat in Restrukturierungsprozessen

So kann er seine Rolle wirkungsvoll gestalten

Unter der Bezeichnung Restrukturierung werden hier solche Maßnahmen zusammengefasst, durch die der Betrieb oder das Unternehmen oder der Konzern im Ganzen oder in Teilen verändert und/oder neu ausgerichtet wird. Die Globalisierung der Wirtschaft, der scharfe internationale Wettbewerb, der technische Fortschritt, die zunehmend restriktive und mit strengen Auflagen verbundene Kreditvergabepraxis der Kreditinstitute (Stichwort: Basel II/III), ein verändertes Umweltbewusstsein (Stichwort: Energiewende) und gesetzliche Änderungen der Rahmenbedingungen von Unternehmen (Stichwort: Deregulierung) haben erheblichen Einfluss auf die Restrukturierung von Betrieben, Unternehmen und Konzernen.

  Ziel einer Restrukturierung ist meist der Ausbau, der Erhalt oder die Wiedergewinnung der Wettbewerbsfähigkeit sowie – in kritischen Situationen – die Sicherung der Überlebensfähigkeit. Restrukturierung wird so zur ständigen Aufgabe des Managements, aber auch des Betriebsrats, dem das BetrVG eine Reihe von Mitwirkungs- und Mitbestimmungsrechten einräumt.

Der Aufsatz von Rudi Rupp ist in Arbeitsrecht im Betrieb, 2013, Heft 6, Seite 328 - 332 erschienen. Den Aufsatz können Sie auch auf der Website des Verlags lesen.

Dezember 2012

Outsourcing und die Folgen

  Für Interessenvertretungen in Betrieb, Unternehmen und Konzern

Die Auswirkungen des Outsourcings beziehen sich zum einen auf die Arbeitsfähigkeit des Gremiums und zum anderen auf dessen Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte.

  Die Arbeitsfähigkeit des Betriebsrats hängt wesentlich von der Anzahl der Mitglieder des Gremiums sowie den Möglichkeiten der Freistellung und Ausschussbildung ab. Maßgeblich hierfür ist die Größe des Betriebes, gemessen an der Anzahl der Beschäftigten. Sinkende Beschäftigungszahlen können so zu einer Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit des Betriebsrats führen.

   Outsourcing führt regelmäßig zu einer Verringerung der Zahl der Beschäftigten. Werden dabei die in § 9 BetrVG aufgeführten Grenzwerte der Beschäftigtenzahlen unterschritten, führt das zu Neuwahlen des Betriebsrats mit einer geringeren Anzahl von Betriebsratsmitgliedern, sofern noch nicht zum Zeitpunkt des Outsourcing 24 Monate seit der letzten Betriebsratswahl vergangen sind und die Verringerung der Belegschaft um die Hälfte, min­destens jedoch um 50 gesunken ist (§ 13 Abs. 2 Nr. 1 BetrVG)

Der Aufsatz von Rudi Rupp ist in Arbeitsrecht im Bertrieb, 2012, Heft 12, Seite 722–725 erschienen. Den Aufsatz können Sie auch auf der Website des Verlags lesen.

Oktober 2012

Die Einigungsstelle nach § 109 BetrVG

  Das ist zu beachten!

Bei Konflikten im Zusammenhang mit der Informationspolitik des Unternehmers gegenüber dem Wirtschaftsausschuss ist das Einschalten der Einigungsstelle zur Durchsetzung der Informationsansprüche des Wirtschaftsausschusses ein probates Mittel.

  Die Einigungsstelle ist zuständig, wenn der Unternehmer seiner Verpflichtung nach umfassender und rechtzeitiger Information gegenüber dem Wirtschaftsausschuss nicht oder nur in ungenügender Weise nachkommt oder er ­Informationen unter Hinweis auf eine Gefährdung von ­Betriebs- und Geschäftsgeheimnissen verweigert (§ 109 BetrVG).

Der Aufsatz von Rudi Rupp und Nikolai Lassmann ist in Arbeitsrecht im Betrieb, 2012, Heft 10, Seite 598 - 602 erschienen. Den Aufsatz können Sie auch auf der Website des Verlags lesen.

April 2012

Der Wirtschaftsausschuss

  Funktionen, Aufgaben und Selbstverständnis

Unsere Wirtschaftsordnung kennt generell keine wirtschaftliche Mitbestimmung. Mitbestimmung, verstanden als die Einschränkung des Direktionsrechts des Arbeitgebers, wird im Wesentlichen durch den Betriebsrat wahrgenommen und bleibt beschränkt auf soziale und personelle Angelegenheiten. Diese werden jedoch wesentlich bestimmt durch mitbestimmungsfreie Entscheidungen des Arbeitgebers in wirtschaftlichen Angelegenheiten.   Deshalb hat der Gesetzgeber in Unternehmen mit mehr als 100 ständig beschäftigten Arbeitnehmern dem Wirtschaftsausschuss oder einem Ausschuss des Betriebsrats in wirtschaftlichen Angelegenheiten (§ 107 Abs. 3 BetrVG) ein umfassendes Informations- und Beratungsrecht in wirtschaftlichen Angelegenheiten eingeräumt (§ 106 BetrVG).

Der Aufsatz von Rudi Rupp ist in Arbeitsrecht im Betrieb, 2012, Heft 4, Seite 247–251 erschienen. Den Aufsatz können Sie auch auf der Website des Verlags lesen.

August 2011

Umgang mit Konflikten im Wirtschaftsausschuss

Handlungsmöglichkeiten für die betriebliche Praxis     
                                   
In seinem Beitrag »Unterrichtung?« - Berichte an den Wirtschaftsausschuss« in AiB 7-8/2010 hat Jürgen Krack Vorschläge für eine bessere Arbeit des Wirtschaftsausschusses (WA) unterbreitet, denen uneingeschränkt zugestimmt werden kann.

Befolgen Wirtschaftsausschüsse die dort geäußerten Empfehlungen, so müssen sie damit rechnen, dass der Unternehmer darüber nicht erfreut ist, nunmehr einem kompetenten Gremium Rede und Antwort stehen zu müssen. Es kann zu Konflikten kommen.

Mit welchen Konflikten typischer Weise zu rechnen ist und wie Wirtschaftsausschüsse bzw. Betriebsräte damit umgehen sollten, handelt der Aufsatz von Rudi Rupp und Nikolai Lassmann in AIB (Arbeitsrecht im Betrieb, Heft 8-9, Seite 328 - 332) ab.

Den Aufsatz können Sie auf der Website des Verlags ansehen.

Juli 2011

Systematisches Leistungsmanagement

Im Juni veröffentlichte AiB (Arbeitsrecht im Vertrieb, Heft 6/2011, Seite 375 – Seite 381) einen längeren Aufsatz von Detlef Hase (FORBA Partnerschaft Berlin) zum Thema „Systematisches Leistungsmanagement – Und 13 kritische Thesen dazu“. Detlef Hase empfiehlt, lieber auf Prämiensysteme zu verzichten, als durch überzogenen Leistungsdruck den Beschäftigten und dem Unternehmen selbst langfristig zu schaden.

Den Aufsatz können Sie hier als PDF-Datei herunterladen oder auf der Website des Verlags ansehen.

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November 2009

Interessenausgleich und Sozialplan - Größtmöglicher Schutz der Beschäftigten vor Nachteilen

Auf die globale Finanz- und Wirtschaftskrise reagieren Unternehmen und Betriebe verstärkt mit Betriebsänderungen. Unternehmen und Betriebe befinden sich in einem permanenten Anpassungsprozess an veränderte und globalisierte Rahmenbedingungen. Nationale und internationale Konkurrenz um Kapital, Standorte, Märkte und Kunden, sowie hieraus resultierender Druck auf Erträge, Kosten und Renditen sind häufig die Ursache für Unternehmen und Betriebe, gravierende Veränderungen ihrer bisherigen Strukturen vorzunehmen. Unternehmensumwandlungen (Spaltung, Verschmelzung, Ausgliederung), Standortverlagerungen, Kapazitätseinschränkungen, Rationalisierungsinvestitionen, Änderung der Betriebsorganisation und die Einführung neuer Arbeitsmethoden sind Ausdruck solcher Veränderungen. Sofern damit für die betroffenen Beschäftigten wesentliche Nachteile verbunden sein können, spricht man von einer Betriebsänderung.

Veröffentlichung von Rudi Rupp in AIB 2009, Heft 11