Betriebs- und Dienstvereinbarungen

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Rahmenbedingungen
Regelungsinhalte von Interessenausgleichen
1. Beschreibung der Betriebsänderungen
  1. Einschränkung und Stilllegung des ganzen Betriebes oder wesentlicher Betriebsteile
  2. Zusammenschluss oder Spaltung von Betrieben
  3. Änderung der Betriebsorganisation, des Betriebszwecks oder der Betriebsanlagen
  4. Einführung neuer Arbeitsmethoden und Fertigungsverfahren
2. Auswirkungen auf die Beschäftigten
3. Regelungen zur Vermeidung bzw. Verminderung von Nachteilen
  1. Ausschluss betriebsbedingter Kündigungen
  2. Beschäftigungssicherung
  3. Sozialverträglicher Personalabbau
  4. Outplacement- und Transfermaßnahmen
4. Auswahlrichtlinien und Namenslisten
5. Verbesserung der Arbeitsbedingungen von Betriebsräten
6. Bedingungen zur Umsetzung einer Betriebsänderung
7. Sicherung der Tarifbindung
8. Erstreckung des Interessenausgleichs auf zukünftige Personalmaßnahmen
9. Verbesserung der Rechtsqualität des Interessenausgleichs
10. Personalplanung und Qualifizierung
11. Wirtschaftsausschuss
Regelungsinhalte von Sozialplänen
1. Regelungen bei Verlust des Arbeitsplatzes
  1. Abfindungsregelungen
  2. Entschädigung für den Verlust betrieblicher Sozialleistungen
  3. Verzicht auf arbeitnehmerseitige Einhaltung der Kündigungsfrist
  4. Behandlung von Zeitsalden auf Arbeitszeitkonten
  5. Zeugnisse
  6. Unterstützung bei der Arbeitssuche
  7. Wiedereinstellung
  8. Hilfe im Falle künftiger Arbeitslosigkeit
  9. Leistungen bei Verkürzung der individuellen Arbeitszeit
  10. Zusatzleistungen bei Elternzeit
2. Einbeziehung von Leistungen nach dem SGB III (Transfersozialplan)
  1. Transfermaßnahmen
  2. Transferkurzarbeitergeld
3. Regelungen zum vorzeitigen Ausscheiden älterer Arbeitnehmerinnen
  1. Altersteilzeit
  2. Vorruhestand
4. Versetzungen und Umsetzungen
  1. Zumutbarkeitsregelungen
  2. Entgeltsicherung
  3. Ausgleichsleistungen für längere Fahrzeiten und Wegstrecken
  4. Leistungen bei Umzug
  5. Pendlerregelungen
  6. Doppelte Haushaltsführung
  7. Erweiterter Kündigungsschutz
  8. Kündigung nach Umsetzung
  9. Rückkehrrecht
  10. Unterbreitung des Arbeitsangebots und Besichtigung des neuen Arbeitsplatzes
  11. Kündigungs- und Abmahnungsverbot wegen Schlechtleistung
5. Regelungen zur Qualifizierung
6. Härtefallregelungen
7. Geltungsbereich
8. Schlussbestimmungen
Mitbestimmungsprozeduren und -instrumente
1. Regelung von Konflikten
  1. Paritätische Kommission
  2. Einigungsstelle
  3. Andere Formen der Konfliktlösung
2. Erweiterte Mitbestimmungs- und Beteiligungsrechte
  1. Kündigung nur mit Zustimmung des Betriebsrates
  2. Zustimmungserfordernis des Betriebsrates bei anderen unternehmerischen Entscheidungen
  3. Beteiligung des Betriebsrates an unternehmerischen Planungen
Offene Probleme
1. Zuständigkeiten des Betriebs- und Gesamtbetriebsrat
2. Der Betriebsänderungsbegriff
3. Verhandlungsanspruch des Betriebsrates beim Interessenausgleich
4. Transfersozialplan
5. Änderung der sozialversicherungsrechtlichen Rahmenbedingungen
6. Wirtschaftliche Vertretbarkeit/Konzernhaftung
7. Steuerliche Behandlung der Abfindung
8. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz
9. Tarifvertrag/dreiseitiger Vertrag
10. Vorsorglicher Sozialplan
11. Namensliste zum Interessenausgleich
Zusammenfassende Bewertung
Beratungs- und Gestaltungshinweise
1. Gestaltungsraster
2. Ausgangspunkte für die gestaltende Einflussnahme durch die Interessenvertretung
3. Wesentliche rechtliche Grundlagen
  1. Mitbestimmungspflichtige Betriebsänderung
  2. Interessenausgleich
  3. Sozialplan
  4. Nachteilsausgleich
Bestand der Vereinbarungen

Glossar

Literatur

Das Archiv Betriebliche Vereinbarungen der Hans-Böckler-Stiftung

Stichwortverzeichnis