Handbuch Interessenausgleich und Sozialplan
Vorwort
Das vorliegende Handbuch hat seinen Ausgangspunkt in den Ergebnissen eines von der Hans-Böckler-Stiftung finanzierten empirischen Forschungsprojektes über die »Praxis von Interessenausgleich und Sozialplan«, das 1991 abgeschlossen wurde. Seitdem beschäftigen sich die Autoren im Zusammenhang mit ihrer arbeitnehmerorientierten Beratungstätigkeit bei FORBA intensiv mit der Thematik dieses Handbuchs. Sie haben seit dem Erscheinen der ersten Auflage dieses Handbuchs im Jahr 1992 an einer Vielzahl von Interessenausgleichen und Sozialplänen mitgewirkt. 2005,2010 und 2017 wurden von den Autoren ebenfalls im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung insgesamt fast 700 Interessenausgleiche und Sozialpläne ausgewertet und die Ergebnisse veröffentlicht. Außerdem wurden 2010 im Auftrag der Hans-Böckler-Stiftung 110 aktuelle Betriebsvereinbarungen zur Beschäftigungssicherung ausgewertet und die Ergebnisse veröffentlicht. All diese Auswertungen sind in dieses Handbuch eingeflossen.
Die Neuauflage des vorliegenden Handbuchs berücksichtigt sowohl die seit der letzten Auflage ergangene Rechtsprechung des BAG und EuGH als auch die geänderte Rechtslage beim Kurzarbeitergeld zur besseren Bewältigung der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie. Durch die digitale Transformation vieler Unternehmen und Betriebe werden Betriebsräte zukünftig vermehrt mit Betriebsänderungen konfrontiert werden. Diese zu erkennen und damit richtig umzugehen, ist ebenfalls Thema dieser Neuauflage. Außerdem wird das Thema der Hinzuziehung betrieblicher (§ 80 Abs. 2 S. 4 BetrVG) und externer Sachverständiger (§§ 80 Abs. 3,111 BetrVG) ausführlich behandelt. Wir hoffen, dass dieses Handbuch Betriebsräten bei anstehenden Betriebsänderungen ein praktischer Ratgeber sein wird, um Betriebsänderungen frühzeitig zu erkennen und diese für betroffene Beschäftigte mithilfe der Instrumente »Interessenausgleich« und »Sozialplan« möglichst sozialverträglich zu gestalten.
Auch diese Auflage widmen wir unserem viel zu früh verstorbenen Freund, früheren Co-Autor und Partner in der FORBA-Partnerschaft Reino von Neumann-Cosel.
Berlin, im Juli 2020
Nikolai Laßmann
Adrian Mengay
Hans Riegel
Rudi Rupp