Handbuch Interessenausgleich und Sozialplan

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Verzeichnis der Übersichten

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

1. Einleitung
   
   1. Einige typische Fälle
   2. »Letztlich geht es doch nur um die Höhe der Abfindungen« – Anmerkungen zur Praxis von Interessenausgleich und Sozialplan
   3. Zielsetzung und Aufbau des Handbuchs
   4. Vertiefende und weiterführende Literatur
2. Rechtliche Grundlagen
   1. Was ist eine mitbestimmungspflichtige Betriebsänderung?
   2. Zuständigkeit des Betriebsrats, Gesamtbetriebsrats oder Konzernbetriebsrats?
   3. Die Rechte des Betriebsrats bei der Planung mitbestimmungspflichtiger Betriebsänderungen
   4. Die Einigungsstelle zur Durchsetzung der Mitbestimmungsrechte
   5. Der Nachteilsausgleich
   6. Mitbestimmungsrechte bei der Durchführung einer Betriebsänderung
   7. Betriebsübergang gem. § 613a BGB als Betriebsänderung?
   8. Interessenausgleich und Sozialplan in der Insolvenz
   9. Betriebsänderung in Tendenzbetrieben
   10. Zuschüsse zu Sozialplanleistungen durch die Bundesagentur für Arbeit (Transfer-leistungen)
   11. Exkurs: Tarifsozialplan
   12. Hinzuziehung sachkundiger betrieblicher Beschäftigter und externer Sachverständiger
   13. Vertiefende und weiterführende Literatur
3. Arbeitgeberstrategien und -interessen im Zusammenhang mit Betriebsänderungen
   1. Gewinnstreben als Ausgangspunkt der Betriebsänderung
   2. Typische Arbeitgeberstrategien bei Betriebsänderungen
   3. Vertiefende und weiterführende Literatur
4. Notwendigkeit und Möglichkeiten zur Früherkennung von Betriebsänderungen
   
   1. Warum ist für den Betriebsrat das frühzeitige Erkennen einer drohenden Betriebsänderung wichtig?
   2. Wie kann der Betriebsrat eine drohende Betriebsänderung möglichst früh erkennen?
   3. Vertiefende und weiterführende Literatur
5. Der Betriebsrat erfährt von einer geplanten Betriebsänderung – Was ist zu tun?
   1. Überprüfung der Mitbestimmungspflicht der Betriebsänderung
   2. Der Arbeitgeber bestreitet die Mitbestimmungspflicht – Was kann der Betriebsrat tun?
   3. Informationsrechte des Betriebsrats durchsetzen
   4. Inhaltliche und strategische Vorbereitung der Verhandlungsphase – Entwicklung eigener Vorschläge
   5. Der Betriebsrat muss Durchsetzungsstrategien entwickeln
   6. Nur eine gut organisierte Betriebsratsarbeit führt zum Erfolg
   7. Vertiefende und weiterführende Literatur
6. Verhandlungen über einen Interessenausgleich und Sozialplan
   1. Vorbereitung der Verhandlungsgespräche
   2. Durchführung der Verhandlungen
   3. Verhandlungen scheitern: Die Einigungsstelle wird angerufen
   4. Beendigung der Verhandlungen
   5. Vertiefende und weiterführende Literatur
7. Regelungsvorschläge zum Interessenausgleich
   1. Regelungen zur Vermeidung größerer Nachteile
   2. Regelungen aus Anlass der Betriebsänderung
   3. Die Festlegung der Betriebsänderung
   4. Vertiefende und weiterführende Literatur
8. Regelungsvorschläge zum Sozialplan
   
   1. Festlegung des Geltungsbereichs
   2. Regelungen zu Umsetzungen und Versetzungen
   3. Regelungen zu Qualifizierungsmaßnahmen
   4. Regelungen zum vorzeitigen Ausscheiden älterer Arbeitnehmer/innen
   5. Regelungen bei Entlassungen
   6. Regelung zur Lösung von Härtefällen
   7. Regelungen zu Verfahrensfragen
   8. Vertiefende und weiterführende Literatur
9. Überlegungen zur Höhe des Sozialplanvolumens
   1. Allgemeine Überlegungen
   2. Bestimmung der durch die Betriebsänderung entstehenden wirtschaftlichen Nachteile für die Beschäftigten
   3. Zur wirtschaftlichen Vertretbarkeit eines Sozialplanvolumens
   4. Die Praxis von Sozialplanverhandlungen muss sich ändern
   5. Vertiefende und weiterführende Literatur
10. Die Umsetzung von Interessenausgleich und Sozialplan
    1. Information der Belegschaft
    2. Überwachung und Umsetzung der Vereinbarungen
    3. Wahrnehmung der Mitbestimmungsrechte bei der Durchführung der Betriebsänderung
    4. Vertiefende und weiterführende Literatur
11. Unternehmensrechtliche Strukturänderungen
    1. Änderung der Unternehmensstruktur auf der Grundlage des Umwandlungsgesetzes
    2. Weitere Möglichkeiten zu Strukturänderungen in Unternehmen und Betrieb
    3. Regelungsbedarf und Regelungsmöglichkeiten bei Strukturänderungen
    4. Vertiefende und weiterführende Literatur
12. Praxisfälle
    1. Personalab- und -umbau über die Einigungsstelle mit Transfergesellschaft und Kurzarbeit
    2. Betriebsschließung
    3. Unternehmensfortführung durch die Belegschaft
    4. Verschmelzung zweier Unternehmen
    5. Verschmelzungzweier Unternehmen nach dem Umwandlungsgesetz
13. Anhang
    1. Verträge und Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Errichtung einer Transfergesellschaft oder der Durchführung von Transfermaßnahmen
    2. Beispielberechnung für ein Vorruhestandmodell

Stichwortverzeichnis