Forschungs- und Beratungsstelle für betriebliche Arbeitnehmerfragen

Die Einigungsstelle

Cover Beschäftigungssicherung, Interessenausgleich, Sozialplan

Inhaltsverzeichnis

Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

Literaturverzeichnis

  1. Vorbemerkungen
  2. Funktion und Rechtsnatur der Einigungsstelle
  3. Errichtung der erzwingbaren Einigungsstelle
    1. Wann kann die Einigungsstelle angerufen werden
    2. Soll der Betriebsrat die Einigungsstelle anrufen?
    3. Worauf sollte der Betriebsrat achten?
  4. Arten von Einigungsstellenverfahren
    1. Erzwingbare Einigungsstellen
    2. Tarifliche Schlichtungsstellen
    3. Freiwillige Einigungsstellenverfahren
    4. Ständige Einigungsstellen
  5. Zusammensetzung der Einigungsstelle
    1. Einigungsstellenvorsitz
    2. Beisitzer
    3. Betriebsinterne Beisitzer
    4. Betriebsexterne Beisitzer
    5. Verfahrensbevollmächtigte
  6. Vorbereitung der Einigungsstelle
    1. Allgemeine Hinweise
    2. Beschaffung und Auswertung von Informationen
    3. Information des Einigungsstellenvorsitzenden
    4. Vorbereitung der Sitzung
  7. Durchführung der Einigungsstelle
    1. Allgemeine Verfahrensgrundsätze
    2. Allgemeines zum Verhandlungsstil der Beisitzer
    3. Verlauf einer Einigungsstelle
    4. Eröffnungsphase
    5. Feststellung der Beschlussfähigkeit
    6. Teilnahme weiterer Personen
    7. Festlegung des Zeitrahmens
    8. Klärung der Honorarfrage
    9. Protokollführung
    10. Abschlussvollmacht
    11. Feststellung der Zuständigkeit
    12. Verhandlungsphase
    13. Ermittlung des Streitstandes
    14. Kompromisssuche
    15. Druckmöglichkeiten der Arbeitgeberseite
    16. Druckmöglichkeiten der Betriebsratsbeisitzer
    17. Sitzungsunterbrechungen und Vertagungen
    18. Einigung
    19. Beschlussfassungsphase
    20. Erste Abstimmungsrunde
    21. Erneute Beratung
    22. Zweite Abstimmungsrunde
    23. Abschließende Formalitäten
  8. Überprüfung des Einigungsstellenspruchs
    1. Anfechtung wegen Ermessensüberschreitung
    2. Anfechtung wegen Rechtsfehlern
    3. Soll der Betriebsrat die gerichtliche Überprüfung des Spruchs einleiten?
    4. Der Betriebsrat will den Spruch anfechten – Was ist zu tun?
  9. Umsetzung der Einigungsstellenergebnisse
    1. Informationen der Belegschaft
    2. Überwachung der Einhaltung der getroffenen Regelungen
    3. Kündigung
  10. Kosten der Einigungsstelle
    1. Sachliche Kosten
    2. Kosten für die Mitglieder der Einigungsstelle
  11. Fazit
  12. Checklisten
    1. Checkliste: Soll der Betriebsrat die Einigungsstelle anrufen?
    2. Checkliste: Die Einigungsstelle soll vom Betriebsrat angerufen werden
    3. Checkliste: Vorbereitung der Einigungsstelle
    4. Checkliste: Umsetzung der Einigungsstellenergebnisse
  13. Musterschreiben
    1. Musterschreiben an den Arbeitgeber zur Erklärung des Scheiterns von Verhandlungen und Anrufung der Einigungsstelle (Beispiel)
    2. Musterschreiben: Information der Belegschaft über Regelungsstreitigkeit und Funktion der Einigungsstelle

Stichwortverzeichnis

Wichtiger Hinweis