Die Einigungsstelle
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
- Vorbemerkungen
- Funktion und Rechtsnatur der Einigungsstelle
- Errichtung der erzwingbaren Einigungsstelle
- Wann kann die Einigungsstelle angerufen werden
- Soll der Betriebsrat die Einigungsstelle anrufen?
- Worauf sollte der Betriebsrat achten?
- Arten von Einigungsstellenverfahren
- Erzwingbare Einigungsstellen
- Tarifliche Schlichtungsstellen
- Freiwillige Einigungsstellenverfahren
- Ständige Einigungsstellen
- Zusammensetzung der Einigungsstelle
- Einigungsstellenvorsitz
- Beisitzer
- Betriebsinterne Beisitzer
- Betriebsexterne Beisitzer
- Verfahrensbevollmächtigte
- Vorbereitung der Einigungsstelle
- Allgemeine Hinweise
- Beschaffung und Auswertung von Informationen
- Information des Einigungsstellenvorsitzenden
- Vorbereitung der Sitzung
- Durchführung der Einigungsstelle
- Allgemeine Verfahrensgrundsätze
- Allgemeines zum Verhandlungsstil der Beisitzer
- Verlauf einer Einigungsstelle
- Eröffnungsphase
- Feststellung der Beschlussfähigkeit
- Teilnahme weiterer Personen
- Festlegung des Zeitrahmens
- Klärung der Honorarfrage
- Protokollführung
- Abschlussvollmacht
- Feststellung der Zuständigkeit
- Verhandlungsphase
- Ermittlung des Streitstandes
- Kompromisssuche
- Druckmöglichkeiten der Arbeitgeberseite
- Druckmöglichkeiten der Betriebsratsbeisitzer
- Sitzungsunterbrechungen und Vertagungen
- Einigung
- Beschlussfassungsphase
- Erste Abstimmungsrunde
- Erneute Beratung
- Zweite Abstimmungsrunde
- Abschließende Formalitäten
- Überprüfung des Einigungsstellenspruchs
- Anfechtung wegen Ermessensüberschreitung
- Anfechtung wegen Rechtsfehlern
- Soll der Betriebsrat die gerichtliche Überprüfung des Spruchs einleiten?
- Der Betriebsrat will den Spruch anfechten – Was ist zu tun?
- Umsetzung der Einigungsstellenergebnisse
- Informationen der Belegschaft
- Überwachung der Einhaltung der getroffenen Regelungen
- Kündigung
- Kosten der Einigungsstelle
- Sachliche Kosten
- Kosten für die Mitglieder der Einigungsstelle
- Fazit
- Checklisten
- Checkliste: Soll der Betriebsrat die Einigungsstelle anrufen?
- Checkliste: Die Einigungsstelle soll vom Betriebsrat angerufen werden
- Checkliste: Vorbereitung der Einigungsstelle
- Checkliste: Umsetzung der Einigungsstellenergebnisse
- Musterschreiben
- Musterschreiben an den Arbeitgeber zur Erklärung des Scheiterns von Verhandlungen und Anrufung der Einigungsstelle (Beispiel)
- Musterschreiben: Information der Belegschaft über Regelungsstreitigkeit und Funktion der Einigungsstelle
Stichwortverzeichnis
Wichtiger Hinweis