Betriebsänderung

Interessenausgleich und Sozialplan. Eine Handlungsanleitung für Betriebsräte.

Beschreibung der Seminarinhalte

Die folgende Gliederung gibt einen groben Überblick über den möglichen Seminarinhalt. Dieser kann jedoch in Absprache mit dem Betriebsrat jederzeit verändert, modifiziert und auch ergänzt werden.

Was ist eine mitbestimmungspflichtige Betriebsänderung?
- Formale Voraussetzungen
  - Existenz eines Betriebsrates
  - Mindestbetriebsgröße
- Inhaltliche Voraussetzungen
  - Wesentliche Nachteile für die gesamte Belegschaft oder erhebliche Teile der Belegschaft
  - Die speziellen Fälle des § 111 Satz 2 BetrVG
Zuständigkeit von Betriebsrat oder Gesamtbetriebsrat bzw. Konzernbetriebsrat?
- Rechtsfolgen einer mitbestimmungspflichtigen Betriebsänderung
- Informationsrechte des Betriebsrates
- Beratungsrechte zum Abschluss eines Interessenausgleichs
- Beratungs- und erzwingbare Mitbestimmungsrechte zum Abschlusseines Sozialplans
Mögliche Regelungsinhalte eines Interessenausgleichs
- Regelungsvorschläge zur Vermeidung größerer Nachteile für die Belegschaft
- Regelungsvorschläge aus Anlass der Betriebsänderung
- Beschreibung der Betriebsänderung und deren Auswirkung auf die Beschäftigten
Mögliche Regelungsinhalte eines Sozialplans
- Geltungsbereich
- Versetzungsregelungen
- Regelungen zu Qualifizierungsmaßnahmen
- Regelungen zum sozialverträglichen Ausscheiden von Beschäftigten
- Regelungen zu Entlassungen (insb. Abfindungen)
- Härtefallregelungen
- Regelung zu Verfahrensfrage
- Besonderheiten eines Transfersozialplans/ Einschaltung von Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaften
Inhaltliche und strategisch/taktische Vorbereitung der Verhandlungen über einen Interessenausgleich und Sozialplan
- Bestimmung des Regelungsbedarfs
- Erarbeitung eines inhaltlichen und zeitlichen Verhandlungskonzeptes
  - Entwurf eines Interessenausgleichs
  - Entwurf eines Sozialplans
- Entwicklung von Durchsetzungsstrategien

Neben den Schulungen bietet forba auch Beratungsleistungen zum Thema Betriebsänderung an.

Literatur

Hase/Neumann-Cosel/Rupp: Handbuch Interessenausgleich und Sozialplan
Hamm/Rupp: Betriebsänderungen-Interessenausgleich-Sozialplan

Seminardauer

Das Seminar kann von einem Tag bis zu drei Tagen dauern. Bei einem Seminar unter drei Tagen müssen jedoch Schwerpunkte gebildet werden. Für das gesamte oben beschriebene Seminarprogramm werden drei Tage benötigt.

Seminarkonzeption

Die Seminarkonzeption beinhaltet sowohl Plenarveranstaltungen als auch Gruppenarbeitsphasen. Tagesseminare finden überwiegend im Plenum statt. Zum Einsatz kommen Beamer, Overhead-Folien, Flip-Charts und Meta-Plan-Technik.

Die Seminarteilnehmer erhalten eine Seminarunterlage, die sämtliche eingesetzten Dateien, Overhead-Folien sowie vertiefende Fachaufsätze und Urteile zum Thema enthält.

Erfahrung der Referenten

Die forba-Mitarbeiter haben umfangreiche Lehrerfahrung als Dozenten an Hochschulen und Fachhochschulen sowie als Referenten von Gewerkschaftsseminaren. Darüber hinaus wurden mehr als 50 einschlägige Ein- und Mehr-Tages-Seminare zum Thema Betriebsänderung, Interessenausgleich und Sozialplan durchgeführt. Die Seminarteilnehmer profitieren auch von der umfangreichen einschlägigen Beratungserfahrung der Referenten.