Forschungs- und Beratungsstelle für betriebliche Arbeitnehmerfragen

Betriebsführung und Rechtsform öffentlicher Unternehmen

Inhaltsverzeichnis

Vorwort
Abkürzungsverzeichnis

  1. Erstes Kapitel – Zwischen Privatisierung und Ausbau - öffentliche Unternehmen in der Bundesrepublik
    1. Öffentliche Unternehmen in der Bundesrepublik Deutschland
    2. Abgrenzung des Untersuchungsbereichs
    3. Privatisierung
      1. Die wirtschaftliche Entwicklung als Hintergrund der Privatisierungsdiskussion
      2. Formen der Privatisierung
      3. Öffentliche Unternehmen - eine Finanzquelle ihrer Träger?
    4. Qualitatives Wachstum durch Ausbau der öffentlichen Unternehmen
  2. Zweites Kapitel– Betriebsführungsgrundsätze für öffentliche Unternehmen
    1. Zur Notwendigkeit von Betriebsführungsgrundsätzen
    2. Allgemeine Grundsätze öffentlichen Wirtschaftens
    3. Grundsätze für die Unternehmensverfassung und die Arbeitsorganisation
      1. Sinnvolle Kompetenzabgrenzung zwischen Politik und Betrieb
      2. Beteiligung der Arbeitnehmer im Rahmen der Unternehmensmitbestimmung
      3. Berücksichtigung von Konsumenteninteressen
      4. Gewährleistung von Tarifautonomie und Beteiligungsrechten
      5. Humanisierung der Arbeit
    4. Bedarfs- und umweltorientiertes Leistungsangebot
      1. Welche Leistungen sind durch öffentliche Unternehmen zu erstellen?
      2. Gewährleistung einer hohen Leistungsqualität
      3. Verantwortungsbewusste Leistungsmengenplanung
      4. Eigenerstellung oder Fremdbezug?
    5. Kostengünstige und unabhängige Finanzierung der öffentlichen Unternehmen
      1. Finanzierungsprobleme und Finanzierungsziele
      2. Gewinne stehen einer preiswerten Leistungserbringung entgegen
      3. Problematische Geldmittelquellen
      4. Wer soll die Mittel aufbringen?
    6. Festlegung der Preise und Tarife
      1. Zur aktuellen Situation der Kalkulation von Preisen und Tarifen
      2. Kostenorientierung als Ausgangsprodukt
      3. Ausnahmen von der produktartbezogenen Kostendeckung
      4. Politische Preise
      5. Die Kostenermittlung
      6. Kalkulationsverfahren
      7. Die Gemeinkostenproblematik
  3. Drittes Kapitel– Gesellschaftsbezogenes Rechnungswesen als Entscheidungs- und Kontrollinstrument
    1. Ansprüche an ein effizientes Rechnungswesen
    2. Hinweise zur Gestaltung des gesamtgesellschaftlichen Rechnungswesens
    3. Worüber soll Rechenschaft abgelegt werden?- Indikatoren zur Abdeckung des Informationsbedarfs
      1. Vorbemerkung
      2. Zur Beachtung allgemeiner Grundsätze öffentlichen Wirtschaftens
      3. Zur Unternehmensverfassung
      4. Zur Lage der Arbeitnehmer im Betrieb
      5. Zum Leistungsangebot
      6. Zur Finanzierung
      7. Zur Preis- und Tarifpolitik
    4. 4. Nutzung des Rechnungswesens als Entscheidungs- und Kontrollinstrument
      1. Die Grundschema des Rechnungswesens
      2. Das Rechnungswesen als Kontrollinstrument
      3. Das Rechnungswesen als Grundlage von Entscheidungen
  4. Viertes Kapitel – Vor- und Nachteile verschiedener Rechtsformen öffentlicher Unternehmen und Betriebe
    1. Untersuchte Rechtsformen und die Bewertungskriterien
    2. Entwicklung bei der Wahl der Rechtsformen
    3. Unterschiede zwischen den Rechtsformen
      1. Entscheidungsorgane und Instrumentalisierbarkeit
        1. Vorbemerkungen
        2. Entscheidungsorgane der Aktiengesellschaft
        3. 3Entscheidungsorgane der GmbH
        4. Entscheidungsorgane der Berliner Eigenbetriebe
        5. Entscheidungsorgane des Regiebetriebs
        6. Zusammenfassung
      2. Öffentliche Kontrolle
      3. Mitbestimmung in Aufsichts- und Verwaltungsräten
        1. Vorbemerkungen
        2. Betriebsverfassungsgesetz von 1952
        3. Mitbestimmungsgesetz von 1976
        4. Montan-Mitbestimmung
        5. Mitbestimmung nach den Berliner Eigenbetriebsgesetz
        6. Rechte des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrats
        7. Gestaltungsspielräume bei der Unternehmensmitbestimmung
      4. Flexibilität
      5. Rechnungslegung und Veröffentlichungszwang
      6. Besteuerung und Möglichkeiten der Subventionsinanspruchnahme
        1. Bedeutung des Steueraspektes
        2. Steuerlich bedeutsame Betriebsformen
        3. Unterschiede in der Besteuerung und Subventionsinanspruchnahme
      7. Ergebnisse auf einen Blick und zusammenfassende Beurteilung der Rechtsformunterschiede
    4. Formen kommunaler Zusammenarbeit
      1. Überblick
      2. Kommunale Arbeitsgemeinschaften
      3. Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen
      4. Zweckverbände
        1. Begriff, Eigenschaften und Tätigkeitsbereiche
        2. Mitglieder
        3. Verfassung und Organe
        4. Wirtschaftsführung
        5. Zweckverbandsarten
        6. Zusammenfassende Einschätzung der Rechtsform
      5. Weitere Formen des öffentlichen Rechts
    5. Rechtsformen - unveränderbar?
  5. Anhang I – Besteuerung der öffentlichen Unternehmen
    1. Gesellschaftssteuer
    2. Gewerbeertragsteuer
    3. Gewerbekapitalsteuer
    4. Grunderwerbsteuer
    5. Grundsteuer
    6. Kapitalertragsteuer
    7. Körperschaftsteuer
    8. Umsatzsteuer
    9. Vermögensteuer
  6. Anhang II– Rechtsformen und Subventionen - Unterschiedliche
    Möglichkeiten der Subventionsinanspruchnahme
    1. Vorbemerkungen
    2. Regionalpolitisch motivierte Subventionen
      1. Berlinförderung
      2. Sonstige Regionalförderung
    3. Konjunkturpolitisch motivierte Subventionen Forschungspolitisch motivierte Subventionen
    4. Betriebsgrößenpolitisch motivierte Subventionen
    5. Branchenstrukturpolitisch motivierte Subventionen
    6. Sonstige Forschungs- und Entwicklungsförderprogramme
  7. ANHANG III – Entwurf eines Eigenbetriebsgesetzes
    1. Vorbemerkungen
    2. Eigenbetriebsgesetzentwurf
    3. Literaturübersicht