Betriebsführung und Rechtsform öffentlicher Unternehmen
Inhaltsverzeichnis
Vorwort
Abkürzungsverzeichnis
- Erstes Kapitel – Zwischen Privatisierung und Ausbau - öffentliche Unternehmen in der Bundesrepublik
- Öffentliche Unternehmen in der Bundesrepublik Deutschland
- Abgrenzung des Untersuchungsbereichs
- Privatisierung
- Die wirtschaftliche Entwicklung als Hintergrund der Privatisierungsdiskussion
- Formen der Privatisierung
- Öffentliche Unternehmen - eine Finanzquelle ihrer Träger?
- Qualitatives Wachstum durch Ausbau der öffentlichen Unternehmen
- Zweites Kapitel– Betriebsführungsgrundsätze für öffentliche Unternehmen
- Zur Notwendigkeit von Betriebsführungsgrundsätzen
- Allgemeine Grundsätze öffentlichen Wirtschaftens
- Grundsätze für die Unternehmensverfassung und die Arbeitsorganisation
- Sinnvolle Kompetenzabgrenzung zwischen Politik und Betrieb
- Beteiligung der Arbeitnehmer im Rahmen der Unternehmensmitbestimmung
- Berücksichtigung von Konsumenteninteressen
- Gewährleistung von Tarifautonomie und Beteiligungsrechten
- Humanisierung der Arbeit
- Bedarfs- und umweltorientiertes Leistungsangebot
- Welche Leistungen sind durch öffentliche Unternehmen zu erstellen?
- Gewährleistung einer hohen Leistungsqualität
- Verantwortungsbewusste Leistungsmengenplanung
- Eigenerstellung oder Fremdbezug?
- Kostengünstige und unabhängige Finanzierung der öffentlichen Unternehmen
- Finanzierungsprobleme und Finanzierungsziele
- Gewinne stehen einer preiswerten Leistungserbringung entgegen
- Problematische Geldmittelquellen
- Wer soll die Mittel aufbringen?
- Festlegung der Preise und Tarife
- Zur aktuellen Situation der Kalkulation von Preisen und Tarifen
- Kostenorientierung als Ausgangsprodukt
- Ausnahmen von der produktartbezogenen Kostendeckung
- Politische Preise
- Die Kostenermittlung
- Kalkulationsverfahren
- Die Gemeinkostenproblematik
- Drittes Kapitel– Gesellschaftsbezogenes Rechnungswesen als Entscheidungs- und Kontrollinstrument
- Ansprüche an ein effizientes Rechnungswesen
- Hinweise zur Gestaltung des gesamtgesellschaftlichen Rechnungswesens
- Worüber soll Rechenschaft abgelegt werden?- Indikatoren zur Abdeckung des Informationsbedarfs
- Vorbemerkung
- Zur Beachtung allgemeiner Grundsätze öffentlichen Wirtschaftens
- Zur Unternehmensverfassung
- Zur Lage der Arbeitnehmer im Betrieb
- Zum Leistungsangebot
- Zur Finanzierung
- Zur Preis- und Tarifpolitik
- 4. Nutzung des Rechnungswesens als Entscheidungs- und Kontrollinstrument
- Die Grundschema des Rechnungswesens
- Das Rechnungswesen als Kontrollinstrument
- Das Rechnungswesen als Grundlage von Entscheidungen
- Viertes Kapitel – Vor- und Nachteile verschiedener Rechtsformen öffentlicher Unternehmen und Betriebe
- Untersuchte Rechtsformen und die Bewertungskriterien
- Entwicklung bei der Wahl der Rechtsformen
- Unterschiede zwischen den Rechtsformen
- Entscheidungsorgane und Instrumentalisierbarkeit
- Vorbemerkungen
- Entscheidungsorgane der Aktiengesellschaft
- 3Entscheidungsorgane der GmbH
- Entscheidungsorgane der Berliner Eigenbetriebe
- Entscheidungsorgane des Regiebetriebs
- Zusammenfassung
- Öffentliche Kontrolle
- Mitbestimmung in Aufsichts- und Verwaltungsräten
- Vorbemerkungen
- Betriebsverfassungsgesetz von 1952
- Mitbestimmungsgesetz von 1976
- Montan-Mitbestimmung
- Mitbestimmung nach den Berliner Eigenbetriebsgesetz
- Rechte des Aufsichts- bzw. Verwaltungsrats
- Gestaltungsspielräume bei der Unternehmensmitbestimmung
- Flexibilität
- Rechnungslegung und Veröffentlichungszwang
- Besteuerung und Möglichkeiten der Subventionsinanspruchnahme
- Bedeutung des Steueraspektes
- Steuerlich bedeutsame Betriebsformen
- Unterschiede in der Besteuerung und Subventionsinanspruchnahme
- Ergebnisse auf einen Blick und zusammenfassende Beurteilung der Rechtsformunterschiede
- Entscheidungsorgane und Instrumentalisierbarkeit
- Formen kommunaler Zusammenarbeit
- Überblick
- Kommunale Arbeitsgemeinschaften
- Öffentlich-rechtliche Vereinbarungen
- Zweckverbände
- Begriff, Eigenschaften und Tätigkeitsbereiche
- Mitglieder
- Verfassung und Organe
- Wirtschaftsführung
- Zweckverbandsarten
- Zusammenfassende Einschätzung der Rechtsform
- Weitere Formen des öffentlichen Rechts
- Rechtsformen - unveränderbar?
- Anhang I – Besteuerung der öffentlichen Unternehmen
- Gesellschaftssteuer
- Gewerbeertragsteuer
- Gewerbekapitalsteuer
- Grunderwerbsteuer
- Grundsteuer
- Kapitalertragsteuer
- Körperschaftsteuer
- Umsatzsteuer
- Vermögensteuer
- Anhang II– Rechtsformen und Subventionen - Unterschiedliche
Möglichkeiten der Subventionsinanspruchnahme- Vorbemerkungen
- Regionalpolitisch motivierte Subventionen
- Berlinförderung
- Sonstige Regionalförderung
- Konjunkturpolitisch motivierte Subventionen Forschungspolitisch motivierte Subventionen
- Betriebsgrößenpolitisch motivierte Subventionen
- Branchenstrukturpolitisch motivierte Subventionen
- Sonstige Forschungs- und Entwicklungsförderprogramme
- ANHANG III –
Entwurf eines Eigenbetriebsgesetzes
- Vorbemerkungen
- Eigenbetriebsgesetzentwurf
- Literaturübersicht