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Handbuch Interessenausgleich und Sozialplan

Vorwort/Leseprobe

Das vorliegende Handbuch hat seinen Ausgangspunkt in den Ergebnissen eines von der Hans-Böckler-Stiftung finanzierten empirischen Forschungswerkes über die »Praxis von Interessenausgleich und Sozialplan«, das in der Zeit von Oktober 1987 bis April 1991 von den Autoren über die Forschungs- und Beratungsstelle für betriebliche Arbeitnehmerfragen (FORBA) in Berlin durchgeführt wurde. Es wurden insgesamt rd. 350 abgeschlossene Interessenausgleiche und Sozialpläne aus den Organisationsbereichen der DGB-Gewerkschaften IGM, IG CPK, GTB, IG BSE, NGG, GHK, HBV IG Medien und ÖTV bzgl. ihres Regelungsgehaltes und ihres Hintergrundes ausgewertet. Weitere Erkenntnisse wurden durch die Auswertung von Fallstudien gewonnen, bei denen die Autoren als Sachverständige des Betriebsrates und/oder als Beisitzer in der Einigungsstelle unmittelbar beteiligt waren. Ferner wurden Fallrekonstruktionen und zahlreiche Interviews mit Betriebsräten und Gewerkschaftssekretären zur Thematik geführt, um wertvolle Anregungen für die praxisnahe Gestaltung des Buches zu erhalten.

Seitdem beschäftigen sich die Autoren im Zusammenhang mit ihrer arbeitnehmerorientierten Beratungstätigkeit bei der FORBA intensiv mit den Fragestellungen dieses Buches. Sie haben seit dem Erscheinen der ersten Auflage im Jahr 1992 an einer Vielzahl von Interessenausgleichen und Sozialplänen mitgewirkt. Ferner führen sie als Referenten eine Vielzahl von Seminaren zur Thematik des Handbuches durch. Sowohl in der praktischen Beratung als auch bei den Schulungsmaßnahmen waren jeweils die zwischenzeitlich eingetretenen rechtlichen Veränderungen genauso zu berücksichtigen wie jene Entwicklungen, die versuchen, aus den überwiegend abfindungsorientierten Sozialplänen eher beschäftigungsorientierte Vereinbarungen zu machen. Das novellierte BetrVG bietet hierzu nun auch stärkere rechtliche Ansatzpunkte. In Anbetracht der zunehmenden Arbeitslosigkeit sollte bei allen Betriebsänderungen nach Auffassung der Autoren die Sicherung möglichst vieler Arbeitsverhältnisse vorrangig sein. Breiten Raum nehmen auch Betriebsänderungen als Folge von unternehmensrechtlichen Strukturveränderungen ein, wobei der Schwerpunkt auf die Umwandlungsarten nach dem Umwandlungsgesetz gelegt wird.

In der Neuauflage des Handbuchs sind die aktuellen Änderungen des SGB III im Zusammenhang mit Hartz III ebenso berücksichtigt wie die neueste Rechtsprechung des BAG.

Dieses Handbuch hätte ohne die vielfältige Unterstützung vieler Beteiligter nicht geschrieben werden können, denen wir an dieser Stelle sehr herzlich danken wollen. Dies gilt insbesondere für die finanzielle Unterstützung durch die Hans-Böckler-Stiftung, vor allem für die Kollegen Matthias Knuth und später Norbert Kluge, die das o. g. Forschungsprojekt engagiert betreuten. Unser Dank gilt ferner allen Mitgliedern des damaligen Projektbeirates sowie all denjenigen, die uns Unterlagen zur Verfügung stellten, lange Gespräche mit uns führten und wertvolle Hinweise gaben. Dank auch den befreundeten Rechtsanwälten und Arbeitsrichtern, mit denen wir die rechtliche Seite der Thematik diskutieren konnten. Etwaige Fehler und Mängel, die trotz dieser Unterstützung verblieben sein sollten, gehen selbstverständlich zu Lasten der Autoren.

Wir widmen diese Auflage unserem viel zu früh verstorbenen Freund und Partner.

Detlef Hase, Rudi Rupp