Handbuch Interessenausgleich und Sozialplan
Schlagwortverzeichnis
A
- Abfindung
- Abfindungshöhe
- Abfindungskriterien
- Abfindungsobergrenzen
- Berechnung nach dem Tabellenverfahren
- Berechnung nach einem Punkteverfahren
- Berechnung nach einer Formel
- Berechnungsmethoden
- Insolvenz
- Punkteverfahren
- steuerliche und abgabenmäßige Behandlung
- Abspaltung zur Aufnahme
- bei einem Mehrbetriebsunternehmen
- kein Erlöschen des übertragenden Rechtsträgers
- Folgen der Abspaltung durch Aufnahme
- Folgen für die kollektivrechtlichen
Regelungen - Folgen für die Mitbestimmungsstrukturen
- im Einbetriebsunternehmen
Allgemeine Informationspflicht des AG
- Altersteilzeit
- Betriebsvereinbarung
- gesetzlich vorgesehene Aufstockungsleistungen
- Änderung der Unternehmensstrukturen
- Anwachsung
- Arbeitgeber-Strategien
- Anti-Berater-Strategie
- Einbindungsstrategie
- Isolationsstrategie
- Missachtungsstrategie
- Spaltungsstrategie
- Strategie des Zeitdrucks
- Umgehungsstrategie
- Arbeitsgerichtliches Beschlussverfahren
- Arbeitslosengeld
- Berechnung
- Ruhenszeiten
- Sperrzeiten
- Aufspaltung zur Aufnahme
- bei einem Einbetriebsunternehmen
- bei einem Mehrbetriebsunternehmen
- betriebsändernde Folgemaßnahmen
- Erlöschen des übertragenden Rechtsträgers
- Folgen für die Kollektivvereinbarungen
- Folgen für die Mitbestimmungsstrukturen
- Aufspaltung zur Neugründung
- im Zuge der Umwandlung neu entstehen der aufnehmender Rechtsträger
- Ausgliederung zur Aufnahme
- Auswahlrichtlinie
B
- Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- Abwicklungsvertrag
- Aufhebungsvertrag
- Hinnahme einer offensichtlich rechts widrigen Kündigung
- Möglichkeiten des Ausscheidens auf freiwilliger Basis
- Berechnungsdurchgriff
- Beschäftigtenzahl
- Gemeinschaftsbetrieb
- regelmäßige
- Schwankungen
- Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse
- Betriebsänderung
- erneute mitbestimmungspflichtige Betriebsänderung
- in Tendenzbetrieben
- Maßnahmen in mehreren Schritten
- Mitbestimmungsrechte bei der Abwicklung der
- schleichende
- Spaltung des Betriebes
- unternehmensweite
- Zusammenschluss von Betrieben
Betriebsspaltung
- Betriebsübergang
- arbeitsvertragliche Fortgeltung kollektiver Regelungen
- eingeschränktes Kündigungsverbot
- Eintritt in die bestehenden Arbeitsverhältnisse
- Einzelrechtsnachfolge
- Gefährdungen
- gemeinsamer Widerspruch
- Gesamtrechtsnachfolge
- Identität der wirtschaftlichen Einheit
- kollektivrechtliche Fortgeltung der Tarifverträge
- kollektivrechtliche Fortgeltung von BV, GBVundKBV
- Übertragung von materiellen oder immateriellen Produktionsmitteln
- Vereinbarungen zu Gunsten des BR oder GBR
- Widerspruch
- Widerspruchsrecht
D
- Durchführung der Betriebsänderung
- Folgen der Ablehnung einer Versetzung
- Fristverlängerung bei Versetzungen
- Kündigungen
- Sozialauswahl
- Umgruppierungen
- unabhängig davon, ob die Betriebsänderung mitbestimmungspflichtig ist
- Versetzungen
- Durchführung einer Betriebsänderung
- Beratungsrechte bei Massenentlassungen
- Mitbestimmung bei der Durchführung betrieblicher Bildungsmaßnahmen
- Mitbestimmung bei Kündigungen
- Mitbestimmung bei Versetzungen, Umgruppierungen und Einstellungen
- Mitbestimmung in sozialen Angelegenheiten
- Durchgriffshaftung
- Durchsetzungsstrategien
- betriebspolitische Handlungs möglichkeiten
- enge Zusammenarbeit zwischen BR und Gewerkschaft
- erfolgreiche Verzögerungstaktik
- rechtliche Handlungsmöglichkeiten
- zeitliche Handlungsmöglichkeiten
E
- Einführung grundlegend neuer Arbeitsmethoden und Fertigungsverfahren
- Beispiel
- Einigungsstelle
- Anfechtung
- Anrufung
- BR-Beschluss
- Ermessensspielraum
- keine Einschaltung
- Spruch
- Einschränkung des Betriebes
- Erhebliche Teile der Belegschaft
- Erlass einer einstweiligen Verfügung
- Ermessensrichtlinie
- Aussichten auf dem Arbeitsmarkt
- Einzelfallbetrachtung
- zumutbare Weiterbeschäftigung
- Ermittlung
F
- Formwechsel
- formwechselnde Rechtsträger
- haftungsrechtliche Konsequenzen
- mitbestimmungsrechtliche Konsequenzen
- Rechtsform eines Unternehmens ändert sich
- Schritte zum Formwechsel
- Früherkennung von Betriebsänderungen
- Ansatzpunkte
- Beteiligungspolitik
- Branchen- und Wirtschaftsinformationen
- Branchenentwicklungen
- Controlling
- Einsatz von Unternehmensberatern
- Investitionsanalyse
- Investitionsplanung
- Jahresabschlussinformationen
- Kennzifferninformationssysteme
- Personalplanung
- personelle Veränderungen im Management
- Stärken-Schwächen-Analysen
- strategische Unternehmensplanung
- systematische Informationsbeschaffung
- Umsatzplanung
- Unternehmensplanung
- Veränderung der Eigentümerverhältnisse
- Veränderung der Risikostruktur
- Warnsignale
- -Wirtschaftskennzahlen
- Früherkennung von Betriebsveränderungen
- personelle Veränderungen in der Belegschaft
- Veränderungen im organisatorischen Bereich
- Veränderungen im technischen Bereich
G
- Gefährdungsanalyse
- Gesamtrechtsnachfolge
- aufnehmender Rechtsträger nimmt insgesamt die Position des übertragenden Rechtsträgers ein
- ganzheitliche Übertragung
- Grundlegende Änderung der Betriebsanlagen
- Grundlegende Änderung des Betriebszwecks
- Grundlegende Änderungen der Betriebsorganisation
- Beispiel
Günstigkeitsprinzip
- Beispiel
H
- Handlungsbedarf
- Dringlichkeit der Betriebsänderung
- Gefährdungsanalyse
- Nachteile für die AN
- Handlungsspielräume
- Art der Betriebsänderung
- Auswirkungen auf die AN-Interessen
- Dringlichkeit der Betriebsänderung
- Dringlichkeit zur Durchführung der Betriebsänderung
- wirtschaftliche
- wirtschaftliche Situation des Unternehmens
- zeitliche
I
- Information
- Aushändigung der angeforderten Unterlagen
- im Planungsstadium der Betriebsänderung
- Informationsanspruch
- Informationsbedarf des BR
- personalwirtschaftliche Unterlagen
- Planungsunterlagen zur Betriebsänderung
- rechtzeitige
- umfassende
- Unterlagen zur Betriebsänderung
- wirtschaftliche Unterlagen
- Informationsquellen
- Aufsichtsrat
- Belegschaft
- externe Informationsquellen
- Wirtschaftsausschuss
- Informationsrechte
- des Wirtschaftsausschusses
- über die Personalplanung
- über die Planung von Arbeitssystemen
- Informationsrechte des Betriebsrats
- Insolvenz
- gesetzliche Sonderregelungen
- Interessenausgleich
- Sozialplan
- Interessenausgleich
- Abbau von Leiharbeit/Fremdfirmeneinsatz
- Abbau von Mehrarbeit/Überstunden
- Absenkung der regelmäßigen tariflichen Arbeitszeit
- Altersteilzeit
- betriebsbedingte Entlassungen
- Betriebsfortführung in Arbeitnehmer-Hand
- Betriebsvereinbarung zur Personalplanung
- Einflussnahme auf Arbeitszeit undPersonalbedarfsplanung
- Einführung von konjunktureller Kurzarbeit
- Einstellungsstopp
- Erhöhung des Auslastungsgrades
- Erlass einer einstweiligen Verfügung
- Erweiterung der Lagerhaltung
- Erweiterung des Produktionsprogramms
- Festlegung der Betriebsänderung
- freiwillige Betriebsvereinbarung
- kollektive Vereinbarung besonderer Art
- Kurzarbeit/Urlaubsplanung
- Regelungen aus Anlass der Betriebsänderung
- Regelungen über einen sozialverträglichen Personalabbau
- Regelungen zur Qualifizierung von Beschäftigten
- Regelungen zur Sicherung bestehender und Schaffung neuer Arbeitsplätze
- Regelungen zur Vermeidung größerer Nachteile
- Regelungsvorschläge
- Regelungsvorschläge für Maßnahmen zur kurzzeitigen Überbrückung einer Unterauslastung
- Regelungsvorschläge zur längerfristigen Sicherung der Beschäftigung
- Rücknahme von Fremdaufträgen
- Rücknahme von Fremdvergabe
- Schaffung neuer Arbeitsplätze durch Förderung von Strukturanpassungsmaßnahmen
- Überwachung der Vereinbarungen
- Umwandlung von Vollzeit- in Teilzeitstellen auf freiwilliger Basis
- Urlaubsplanung
- Veränderungen im Produktionsprogramm
- Veränderungen in der individuellen Arbeitszeit
- Vereinbarung über die erweiterte Mitbestimmung des Betriebsrats bei Kündigungen
- Vereinbarung über die Informationsund Beratungsrechte des Wirtschaftsausschusses
- Verstöße der AG
- vorzeitiger Ruhestand
- vorzeitiges Ausscheiden älterer Arbeitnehmer
- Vorziehen von Reparatur-, Wartungs und Instandhaltungsarbeiten
- Vorziehen von Wartungs-, Reparatur-und Erneuerungsaufgaben
- zeitliche Streckung von Maßnahmen zur technischen oder organisatorischen Rationalisierung
- Interessenausgleich mit Namensliste
K
- Konzernbetriebsrat
- Kündigungen
- Verbot der Kündigung wegen Betriebs oder Betriebsteilübergangs
M
- Massenentlassungsanzeige
- Mitbestimmungspflicht
- Ablaufschema
- EDV-gestütztes Abfragemodul
- einstweilige Verfügung
- Klage auf Nachteilsausgleich
- Ordnungswidrigkeitsverfahren
- Überprüfung der
- Mitbestimmungspflichtigkeit der Betriebsänderung
- Wahrnehmung der Mitbestimmungsrechte
- Mögliche wirtschaftliche Nachteile
- durch den Verlust des Arbeitsplatzes
- Höhe des Sozialplanvolumens
N
- Nachteilsausgleich
- Ausgleich anderer wirtschaftlicher Nachteile
- Klage auf Zahlung einer Abfindung
- Sanktionscharakter
- Nachteilsausgleichsklagen
- Nachteile nach § 113 BetrVG
- ausgleichen
O
- Outsourcing
- Abwägen aller Vor- und Nachteile
- betriebliche Funktionen
- grundsätzliche Änderung der Organisationsstruktur
- Outsourcingmaßnahmen
- Vor- und Nachteile
P
- Personalabbau
- reiner
- Personalplanung
- schriftliche Unterlagen zur Personalplanung
R
- Rahmeninteressenausgleich
- Rahmensozialplan
- Rahmenvereinbarung, prozessbegleitende
- Restrukturierungs- und Rationalisierungsprogramm
S
- Sonderregelungen UmWG
- Beibehaltung der kündigungsrechtlichen Stellung
- Mitbestimmungsbeibehaltung
- Vermutung eines Gemeinschaftsbetriebes
- Sozialplan
- Abfindungen
- Ablehnung zumutbarer Arbeitsplätze
- AG-Darlehen
- AGG
- Aufhebungsvertrag
- Aushändigung einer Kopie an alle potenziell Betroffenen
- Ausnahmen der Erzwingbarkeit
- außerordentliche Kündigung
- Auszahlungsmodalitäten
- Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- Behandlung von Klagen zum Kündigungsschutz und Nachteilsausgleich
- Berechnung der Abfindung
- betriebliche Sozialleistungen
- Betriebsrente
- Beurteilung der wirtschaftlichen Vertretbarkeit
- Bezug von Sachleistungen bzw. Einkaufsvorteile
- Dienstjubiläum
- Festlegung des Geltungsbereichs
- Geltungsbereich
- Gleichbehandlungsgrundsatz
- Hinzuziehung eines Sachverständigen
- Höhe des Sozialplanvolumens
- Insolvenz
- Kosten der Arbeitsplatzsuche
- Qualifizierungsmaßnahmen
- Regelungen bei Entlassungen
- Regelungen für das vorzeitige Ausscheiden älterer AN
- Regelungen im Zusammenhang mit der Beendigung des Arbeitsverhältnisses
- Regelungen zu Qualifizierungsmaßnahmen
- Regelungen zu Umsetzungen und Versetzungen
- Regelungen zu Verfahrensfragen
- Regelungen zum vorzeitigen Ausscheiden älterer Arbeitnehmer
- Regelungen zur Klärung von Meinungsverschiedenheiten
- Regelung zur Lösung von Härtefällen
- Regelungen zur Sicherung betrieblicher Sozialleistungen
- Regelungsvorschläge
- Sozialplanrückstellung
- Sozialplanvolumen
- Steuerungsfunktion
- tarifliche Sonderzahlung
- Tarifvorbehalt
- Transferagentur
- Transfergesellschaft
- Transfermaßnahmen
- Überbrückungs- und Vorsorgefunktion
- Überwachung der Vereinbarungen
- Urlaub
- Urlaubsgeld
- Verfahrensfragen
- Verkürzung der Kündigungsfrist
- Vermögenswirksame Leistungen
- Versetzungen
- Versetzungen zu anderen Unternehmen des Konzerns
- Wiedereinstellungsverpflichtung
- wirtschaftliche Vertretbarkeit
- wirtschaftliche Vertretbarkeit des Sozialplans
- Wohnrecht in Werkswohnungen 318
- Zeitpunkt für die Prüfung der wirtschaftlichen Vertretbarkeit eines Sozialplans
- zeitweise Freistellung zur Arbeitssuche
- Zumutbarkeitskriterien
- Sozialplanprivileg
- neu gegründetes Unternehmen
- Sozialplanregelungen
- der Unternehmer hält sich nicht an die Regelungen aus dem Sozialplan
- Durchführung der getroffenen Vereinbarungen
- Regelungen zu Umsetzungen und Versetzungen
- Spaltung des Betriebes
- Spaltung von Unternehmen
- Abspaltung zur Aufnahme
- Abspaltung zur Neugründung
- Aufspaltung zur Aufnahme
- Aufspaltung zur Neugründung
- Ausgliederung zur Aufnahme
- Ausgliederung zur Neugründung
- Formen der Spaltung
- Schritte zur Unternehmensspaltung
- spaltungsfähige Rechtsträger
- Stilllegung des Betriebes
- Systematische Informationsverarbeitung
T
- Tarifsozialplan
- Friedenspflicht
- Vorteile
- Tarifvorbehalt
- Teilbetriebsübergang
- Transfergesellschaft
- Abfindungen
- berufliche Qualifizierung
- Bewerbungsunterstützung/-training
- direkte Vermittlungsunterstützung
- Dreiseitiger Vertrag
- Eignungsfeststellung
- Existenzgründungsberatung/Unterstützung
- Nachteile
- Praktika/Probearbeitsverhältnisse zur beruflichen Orientierung
- Remanenzkosten der Transferkurzarbeit
- Verwaltungskosten der TG
- Vorteile
- Transferkurzarbeit
- Eingliederungsmaßnahmen
Transferkurzarbeitergeld - Ablaufschema für die Beantragung
- persönliche Voraussetzungen
- Voraussetzung für die Gewährung
- Eingliederungsmaßnahmen
- Transferleistungen
- Transfermaßnahmen
- Existenzgründung
- förderungsfähige Transfermaßnahmen
- Outplacement
- Profiling
- Transferkurzarbeitergeld
- Voraussetzungen für die Gewährung von Zuschüssen
- Zuschüsse
U
- Übergangsmandat
- Umsetzung der Betriebsänderung
- Umwandlung
- § 613a Abs. 1 u. 4-6 BGB als Auffangtatbestand
- Anwendbarkeit der Bestimmungen des §613a Abs. 1 und Abs. 4 bis 6 BGB
- arbeitsrechtliche Bestimmungen
- Beibehaltung der kündigungsrechtlichen Stellung
- Informationsrechte der Interessenvertretung
- Integrations- und Strukturkonzept
- kein Abschluss neuer Arbeitsverträge
- kein besonderer Bestandsschutz für den Inhalt des Arbeitsvertrages
- Übergangsmandat
- umwandlungsrelevante Informationen für den WA
- Vermutung eines gemeinsamen Betriebes
- Widerspruch gegen den AG-Wechsel
- Widerspruch wegen sachlicher Gründe
- wirtschaftliche Angelegenheit
- zeitlich befristete Mitbestimmungsbeibehaltung
- Zuordnung von AN mittels Namensliste
- Umwandlungsarten
- Umwandlungsgesetz
- Sonderregelungen im UmwG
- Umwandlungsvertrag
- Informationsanspruch
- Mindestangaben über die Folgen der Umwandlung für die AN und ihre Vertretungen
- Mindestinhalt des Umwandlungsbeschlusses
- -Zuleitungspflicht Unternehmensrechtliche Strukturveränderungen
- -Regelungsbedarf und Regelungsmöglichkeiten
V
- Veräußerung der Unternehmensanteile
- (»share deal«)
- Verhandlungen
- Beendigung der Verhandlungen
- Einsatz möglicher Machtmittel
- Einschalten der Bundesagentur für Arbeit als Vermittler
- Einschaltung der Einigungsstelle
- Ergebnis
- Grundsätze der Verhandlungsführung
- mögliche Kompromisslinien
- Paketlösungen
- Rollen- und Aufgabenverteilung
- Rollenverteilung
- Scheitern der Verhandlungen
- Verhandlungsdelegation
- Verhandlungsstrategie des Betriebsrats
- Verhandlungstaktik
- Verhandlungsziele des Betriebsrats
- Vorbereitung der Verhandlungsgespräche
- Zeitplan für die Verhandlungen
- Verhandlungsergebnisse
- Erläuterungen und Wertungen der
- Information über die Ergebnisse der Verhandlungen
- Verhandlungskonzept
- Gegenkonzept
- Vorschläge für den Interessenausgleich
- Vorschläge für den Sozialplan
- Verhandlungsziel
- die geplante Betriebsänderung zeitlich zu verschieben
- die geplante Betriebsänderung zu verändern
- die geplante Betriebsänderung zu verhindern
- die Nachteile auszugleichen
- Verkauf von Betrieben oder Betriebsteilen (»asset-deal«)
- Einzelrechtsnachfolge
- Verlegung des Betriebes
- Vermögensübertragung
- beteiligte Rechtsträger
- Teilübertragung
- Vollübertragung
- Verschmelzung
- Zusammenschluss von Unternehmen
- Verschmelzung durch Aufnahme
- Folgen der Verschmelzung
- Folgen für die Betriebsvereinbarungen
- Folgen für die Konzern- und Gesamtbetriebsvereinbarungen
- Folgen für die Mitbestimmungsstrukturen
- Fortgeltung der bisherigen Tarifverträge
- Verschmelzung durch Neugründung
- Verschmelzung von Unternehmen
- Erlöschen des übertragenden Rechtsträgers
- Folgen der Verschmelzung
- Folgen für die kollektiven Regelungen
- Folgen für die Mitbestimmungsstrukturen
- Regelungsmöglichkeiten zur Vermeidung negativer Folgen
- Schritte zur Verschmelzung
- Vermögensübertragung gegen Anteile
- Vermögensübertragung gegen Gewährung von Anteilen
Verschmelzung durch Aufnahme- Verschmelzung durch Neugründung
- verschmelzungsfähige Rechtsträger
- Weiterbeschäftigung
- Unternehmensgefährdung
- zumutbares Arbeitsverhältnis
- Zumutbarkeitskriterien
- Wesentliche Nachteile
- Beispiel
- Wesentlicher Betriebsteil
- Wirtschaftliche Nachteile für den Verlust des Arbeitsplatzes
- Minderung der gesetzlichen Altersrente
- Nettolohneinbuße im nachfolgenden Arbeitsverhältnis
- Nettolohneinbuße während der Arbeitslosigkeit
- Verlust bzw. Minderung der betrieblichen Altersversorgung
- Verlust sonstiger materieller Leistungen
Z
- Zuordnung der Arbeitnehmer in einem Interessenausgleich
- Zusammenschluss mit anderen Betrieben
- Zuständigkeit
- Beauftragung
- Betriebsrat
- Gesamtbetriebsrat
- Konzernbetriebsrat