Vorwort

Abkürzungsverzeichnis

1. Einleitung
   1. Einige typische Fälle
   2. »Letztlich geht es doch nur um die Höhe der Abfindungen« - Anmerkungen zur Praxis von Interessenausgleich und Sozialplan
   3. Zielsetzung und Aufbau des Handbuchs
2. Rechtliche Grundlagen
   1. Was ist eine mitbestimmungspflichtige Betriebsänderung?
   2. Zuständigkeit des Betriebsrats, Gesamtbetriebsrats oder Konzernbetriebsrats?
   3. Die Rechte des Betriebsrats bei der Planung mitbestimmungspflichtiger Betriebsänderungen
   4. Die Einigungsstelle zur Durchsetzung der Mitbestimmungsrechte
   5. Der Nachteilsausgleich
   6. Mitbestimmungsrechte bei der Durchführung einer Betriebsänderung
   7. Betriebsübergang als Betriebsänderung?
   8. Interessenausgleich und Sozialplan in der Insolvenz
   9. Betriebsänderung in Tendenzbetrieben
   10. Zuschüsse zu Sozialplanleistungen durch die Bundesagentur für Arbeit
   11. Exkurs: Tarifsozialplan
3. Arbeitgeber-Strategien und -Interessen im Zusammenhang mit Betriebsänderungen
   1. Sicherung und Maximierung des Gewinns als Ausgangspunkt der Betriebsänderung
   2. Typische Arbeitgeber-Strategien bei Betriebsänderungen
4. Notwendigkeit und Möglichkeiten zur Früherkennung
   1. Warum ist für den Betriebsrat das frühzeitige Erkennen einer drohenden Betriebsänderung wichtig?
   2. Wie kann der Betriebsrat eine drohende Betriebsänderung möglichst früh erkennen?
5. Der Betriebsrat erfährt von einer geplanten Betriebsänderung - Was ist zu tun?
   1. Überprüfung der Mitbestimmungspflicht der Betriebsänderung
   2. Der Arbeitgeber bestreitet die Mitbestimmungspflicht - Was kann der Betriebsrat tun?
   3. Informationsrechte des Betriebsrats durchsetzen
   4. Inhaltliche und strategische Vorbereitung der Verhandlungsphase - Entwicklung eigener Vorschläge
   5. Der Betriebsrat muss Durchsetzungsstrategien entwickeln
   6. Nur eine gut organisierte Betriebsratsarbeit führt zum Erfolg
6. Verhandlungen über einen Interessenausgleich und Sozialplan
   1. Vorbereitung der Verhandlungsgespräche
   2. Durchführung der Verhandlungen
   3. Verhandlungen scheitern: Die Einigungsstelle wird angerufen
   4. Beendigung der Verhandlungen
7. Regelungsvorschläge zum Interessenausgleich
   1. Regelungen zur Vermeidung größerer Nachteile
   2. Regelungen aus Anlass der Betriebsänderung
   3. Die Festlegung der Betriebsänderung
8. Regelungsvorschläge zum Sozialplan
   1. Festlegung des Geltungsbereichs
   2. Regelungen zu Umsetzungen und Versetzungen
   3. Regelungen zu Qualifizierungsmaßnahmen
   4. Regelungen zum vorzeitigen Ausscheiden älterer Arbeitnehmer
   5. Regelungen bei Entlassungen
   6. Regelung zur Lösung von Härtefällen
   7. Regelungen zu Verfahrensfragen
9. Überlegungen zur Höhe des Sozialplanvolumens
   1. Allgemeine Überlegungen
   2. Bestimmung der durch die Betriebsänderung entstehenden wirtschaftlichen Nachteile für die Arbeitnehmer
   3. Zur wirtschaftlichen Vertretbarkeit eines Sozialplanvolumens
   4. Die Praxis von Sozialplanverhandlungen muss sich ändern
10. Die Umsetzung von Interessenausgleich und Sozialplan
    1. Information der Belegschaft
    2. Überwachung und Umsetzung der Vereinbarungen
    3. Wahrnehmung der Mitbestimmungsrechte bei der Durchführung der Betriebsänderung
11. Unternehmensrechtliche Strukturänderungen
    1. Unternehmensrechtliche Strukturänderungen auf der Grundlage des UmwG
    2. Weitere Möglichkeiten zu Strukturänderungen in Unternehmen und Betrieb
    3. Regelungsbedarf und Regelungsmöglichkeiten bei Strukturänderungen
12. Praxisfälle
    1. Rationalisierungsbedingter Personalabbau
    2. Personalab- und -umbau über die Einigungsstelle mit Transfergesellschaft und Kurzarbeit
    3. Betriebsschließung
    4. Unternehmensfortführung durch die Belegschaft
    5. Fusion zweier Unternehmen
    6. Fusion zweier Unternehmen nach dem Umwandlungsgesetz

Anhang

1. BAG-Rechtsprechung zu Betriebsänderung, Interessenausgleich und Sozialplan
2. Verträge und Vereinbarungen im Zusammenhang mit der Errichtung einer Transfergesellschaft oder der Durchführung von Transfermaßnahmen

Literaturverzeichnis

Stichwortverzeichnis